Dienstunfähigkeitsversicherung

Dienstunfähigkeitsversicherung auf Besttarif.org!

Inhalt dieses Artikels

    Die Dienstunfähigkeitsversicherung, siehe dazu www.besttarif.org, ist eine Form der Versicherung für Beamte oder für Soldaten. Eine Dienstunfähigkeit wird stets zwingend im Rahmen einer amtsärztlichen Untersuchung festgestellt und bescheinigt.

    1. Wozu dient eine Dienstunfähigkeitsversicherung für Beamte und Soldaten?

    Die Dienstunfähigkeitsversicherung dient dazu, dass der Beamte oder Soldat sich durch eine private Maßnahme der Vorsorge gegen das Risiko aufgrund seines körperlichen Zustandes seine dienstlichen Pflichten gegenüber dem Dienstherrn nicht mehr wahrnehmen zu können, absichern kann. Jedoch ist der Abschluß einer Dienstunfähigkeitsversicherung für die betreffenden Beamten oder Soldaten stets mit diversen Problemen verbunden.

    2. Probleme beim Abschluß einer Dienstunfähigkeitsversicherung

    Einerseits ist es enorm schwierig, eine geeignete Dienstunfähigkeitsversicherung zu finden. Andererseits muss Dienstunfähigkeit nicht zwingend gleichbedeutend mit dauerhafter Berufsunfähigkeit sein. Wurden früher dienstunfähige Soldaten oder Beamte als Invaliden eingestuft und in den Ruhestand mit entsprechenden lebenslangen Versorgungsleistungen geschickt, so ist die Rechtslage heute weitaus komplexer. Die klassische Berufsunfähigkeitsversicherung definiert eine Person als berufsunfähig, sofern diese ihren bislang ausgeübten und erlernten Beruf infolge Krankheit, Verletzung oder Verfall der Kräfte dauerhaft zu weniger als 50 % ausüben kann und somit nicht mehr dazu imstande ist, ihre bisherige Lebensstellung dauerhaft auszufüllen und wahrzunehmen.

    3. Dienstunfähig muss nicht gleich berufsunfähig sein!

    Der als dienstunfähig in den Ruhestand versetzte Soldat oder Beamte muss jedoch dabei nicht zwangsläufig auch gleichzeitig berufsunfähig sein. Dies birgt die Gefahr in sich, dass der Betreffende oder die Betreffende zwar dienstunfähig ist, jedoch damit nicht automatisch und gleichzeitig auch als berufsunfähig gilt und somit auch keinerlei Versicherungsleistungen gemäß den geltenden Gechäftsbedingungen und Grundsätzen einer Berufsunfähigkeitsversicherung erhalten könnte. Dies kann eine Einkommenslosigkeit für die betroffenen Personen implizieren. Daher müssen Soldate und Beamte beim jeweiligen Abschluß einer Berufsunfähigkeitsversicherung zwingend darauf achten, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen ihrer Versicherung die sogenannte „Dienstunfähigkeitsklausel“ enthalten. Diese Dienstunfähigkeitsklausel deckt das Risiko der Dienstunfähigkeit bei jedoch nicht gegebener genereller Berufsunfähigkeit des Versicherten ab und ermöglicht den Leistungsbezug bei attestierter Dienstunfähigkeit, jedoch gleichzeit noch existenter Fähigkeit zur aktiven Teilnahme am Erwerbsleben. Wird keine separate Berufsunfähigkeitsversicherung mit entsprechender Dientunfähigkeitsklausel abgeschlossen, so empfiehlt jedoch zumindest der Abschluß einer Dienstunfähigkeitsversicherung für den Soldaten oder den Beamten. Diese Dienstunfähigkeitsversicherung greift im Falle von amtsärztlich attestierter Dienstunfähigkeit, jedoch weiterhin gegebener Erwerbsfähigkeit und ermöglicht es so dem Dienstunfähigen, Lohnersatzleistungen aus seiner Dienstunfähigkeitsversicherung vom Versicherer zu beziehen.

    4. Das Risiko der begrenzten Dienstfähigkeit mit Besoldungskürzung absichern

    Empfehlenswert ist der Abschluß einer privaten Dienstunfähigkeitsversicherung auch vor dem Hintergrund einer möglichen sogenannten begrenzten Dienstfähigkeit, die regelmäíg zur Besoldungskürzung des Beamten führt. Auch dieser Möglichkeit des Einkommensverlustets kann durch eine private Dienstunfähigkeitsversicherung vorgebeugt werden. Bestimmte Gruppen von Beamten, beispielsweise Polizei-, Justizvollzugs- oder auch Feuerwehrbeamte, tragen das Risiko der begrenzten oder beschränkten Dienstfähigkeit. Stellt der Amtsarzt beispielsweise bei Vertretern dieses Personenkreises die begrenzte oder beschränkte Dienstfähigkeit fest, beispielsweise in Gestalt der Vollzugsdienstunfähigkeit, so ist laut Beamtenrecht die Versetzung des entsprechenden Beamten auf eine andere Stelle außerhalb des Vollzugsdienstes zulässig. Selbstverständlich geschieht dies im Regelfalle mit einer entsprechenden Kürzung der Besoldung. Hieraus ergibt sich nun der zweite Ansatzpunkt der Dienstunfähigkeitsversicherung. Die Dienstunfähigkeitsversicherung übernimmt nämlich nicht nur die Auszahlung von Lohnersatzleistungen im Falle von völliger Dienstunfähigkeit, aber noch vorhandener Erwerbsfähigkeit. Sie trägt auch die entsprechende Gehaltsspanne, die der betroffene Beamte bei begrenzter oder beschränkter Dienstunfähigkeit ansonsten einbüßen würde. Beim Abschluß einer privaten Dienstunfähigkeitsversicherung ist jedoch auch vor diesem Huntergrund einiges zu beachten! Jede private Dienstunfähigkeitsversicherung, die ein Beamter abschließt, sollte demzufolge Klauseln enthalten, die den Fall der begrenzten oder beschränkten Dienstfähigkeit beinhalten. Dazu muss jede abgeschlossene Dienstunfähigkeitsversicherung gleitende Klauseln enthalten, die ganz bestimmte Prozentsätze (beispielsweise von 25 % bis zu 75 %) für die jewelige privat abzuschließende Dienstunfähigkeitsversicherung des Beamten festschreiben. Nur eine Dienstunfähigkeitsversicherung mit einer gleitenden Klausel ist nämlich wirksame Rechtsgrundlage dafür, dass der versicherte Beamte bereits bei begrenzter der beschränkter Dienstunfähigkeit auf Basis seiner privat abgeschlossenen Dienstunfähigkeitsversicherung einen finanziellen Ausgleich vom Versicherer im Falle von Besoldungskürzung erhält.

    Gleitende Klauseln sind Pflicht, um bei begrenzter Dienstfähigkeit Besoldungskürzungen auszugleichen
    Daher ist bei jeder Dienstunfähigkeitsversicherung auf das Vorhandensein von gleitenden Klauseln zwingend zu achten! Enthät die privat abgeschlossene Dienstunfähigkeitsversicherung eines Beamten hingegen lediglich die sogenannte starre Klausel (beispielsweise 50 %), so nützt auch die abgeschlossene Dienstunfähigkeitsversicherung im Falle einer Besoldungskürzung rein gar nichts, denn der betreffende Beamte erhält erst im Falle seiner vollständigen Dienstunfähigkeit und der nachfolgenden Versetzung in den Ruhestand finanzielle Leistungen aus seiner Dienstunfähigkeitsversicherung! Daher ist beim Abschluß jeder privaten Dienstunfähigkeitsversicherung auf das Vorhandensein der gleitenden Klauseln zu achten, die den Beamten auch im Falle von Besoldungskürzungen finanziell absichert!

    5. Unbefriedigende Tarife bei den meisten Dienstunfähigkeitsversicherungen

    Erhebungen haben jedoch ergeben, dass es die Dienstunfähigkeitsversicherung mit den betreffenden gleitenden Klauseln nur sehr selten am Versicherungsmarkt gibt. So enthalten beispielsweise fast 90 % aller erhältlichen Berufsunfähigkeitsversicherungen keine speziellen Regelungen in Bezug auf eine mögliche Berufsunfähigkeit von Beamten, so dass hier völlig zu Recht von einer klaffenden Versorgungslücke für diesen Personenkreis gesprochen werden kann. Weniger als 10 % aller untersuchten Versicherungstarife enthielten entsprechende Regelungen, die einer separaten Dienstunfähigkeitsversicherung für Beamte oder Soldaten entsprachen. Auch sind die vorhandenen Dienstunfähigkeitsklauseln in den Geschäftsbedingungen vieler Berufsunfähigkeitsversicherungen, aber auch Dienstunfähigkeitsversicherungen, leider wirksam entkräftet. Daher ist es unbedingt notwendig, sich sowohl den jeweiligen Anbieter, wie auch seine einzelnen Leistungen und Leistungsausschlüsse, sehr genau anzusehen. Die Dienstunfähigkeitsversicherung dient damit zur privaten Aufstockung des Ruhegehaltes von Beamten, aber auch zur Absicherung von Besoldungseinbußen, die meist aus einer begrenzten Dienstfähigkeit aufgrund psychischer oder psychosomatischer Befunde herrühren. Die private Dienstunfähigkeitsversicherung ermöglicht es dem Beamten außerdem, ohne größere Versorgungsabschläge rechtzeitig in den Ruhestand gehen zu können. Die Dienstunfähigkeitsversicherung wird aus diesem Grunde oft auch als die Berufsunfähigkeitsversicherung für Soldaten und Beamte bezeichnet.

    6. Nützliche Klauseln

    Weitere wesentliche Klauseln, die eine Dienstunfähigkeitsversicherung enthalten sollte, sind die sogenannte Beamtenklausel (gilt die Versicherung nur für Beamte auf Lebenszeit oder auch für Beamte auf Widerruf?), die Verzichtsklausel auf abstrakte Verweisung (Beamte dürfen im Leistungsfall nicht zur Ausübung anderer Berufe gezwungen werden), die Nachversicherungsgarantie ohne Gesundheitsprüfung und die grundsätzliche Beitragsbefreiung des Versicherten im Leistungsfall. Ebenso sollte auf den bereits beschriebenen vertraglichen Einschluß der Teildienstunfähigkeit geachtet werden.

    7. Ein Fazit

    Unter den genannten Voraussetzungen und unter Berücksichtigung der oben angeführten Hinweise, profitieren Beamte beim Abschluß einer Dienstunfähigkeitsversicherung von einem hohen Maß an vertraglich garantierter Sicherheit im Falle von teilweiser oder vollständiger Dienstunfähigkeit.

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